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Allgemeine Geschäftsbedingungen von IT-Bo-Sys


Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Allgemeines
2 Angebote, Vertragsabschluß
3 Folgeverträge
4 Preise
5 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte
6 Geheimhaltung, Datenschutz
7 Webseite
7.1 Leistungen, Haftung, Schadenersatz
7.2 Erstellung und Testung von Webseiten
7.3 Speicherplatz und Domainnamen
7.4 Anmeldung bei Suchmaschinen
7.5 Übertragung der Daten auf den Server
7.6 Wartung von Internetseiten
7.7 Design
7.8 Abnahme/Vertragsrücktritt
8 Systeme und Netzwerke
8.1 Grundlage
8.2 Spezielle Angebote
8.3 Sonderdienstleistungen
8.4 Pauschale
8.5 Datensicherung
8.6 Rücktrittsrecht / Storno
8.7 Gewährleistung, änderungen
8.8 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte Dritter
9 Vertragsdauer
10 Sonstige Bestimmungen
11 Eigentumsvorbehalt/Nutzungsrechte
12 Salvatorische Klausel
13 Schlussbestimmung


1 Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit IT-Bo-Sys. Verkauf, Lieferung und Leistung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

2 Angebote, Vertragsabschluß
Mit der Auftragserteilung an IT-Bo-Sys, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und IT-Bo-Sys zurückzutreten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn IT-Bo-Sys eine Bestellung schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Abschlagszahlung von 30 Prozent der Auftragssumme berechnet.

3 Folgeverträge
Ansprüche auf den Abschluss von Folgeverträgen werden für IT-Bo-Sys aus diesem Vertrag nicht begründet.

4 Preise
Soweit nicht anders angegeben, hält sich IT-Bo-Sys an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 7 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zzgl. Verpackung, Transport, Frachtversicherung und zzgl. der jeweils am Tag der Auslieferung gültigen Mehrwertsteuer. Alle Preise auf dieser Website, sofern vorhanden, verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer. Preise für Domaineinrichtung und -hosting stellen für IT-Bo-Sys durchlaufende Posten dar. Preiserhöhungen in diesem Segment erfolgen ohne Einflussmöglichkeit für IT-Bo-Sys und werden an den Kunden weitergereicht. Tritt ein Kunde nach erfolgtem Vertragsabschluss vom Vertrag zurück, ist IT-Bo-Sys berechtigt, bereits erbrachte Leistungen in Rechnung zu stellen.

5 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte
Der Kunde stellt IT-Bo-Sys von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. IT-Bo-Sys haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von IT-Bo-Sys für pornografische oder sonstige rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber untersagt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland oder der USA verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.

6 Geheimhaltung, Datenschutz
Die an IT-Bo-Sys übergebenen Informationen gelten nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich IT-Bo-Sys Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist IT-Bo-Sys berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.

7 Webseite
7.1 Leistungen, Haftung, Schadenersatz Die Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Annmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.

7.2 Erstellung und Testung von Webseiten
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch IT-Bo-Sys nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage (auf einem Datenträger) davon zu überzeugen, dass die von IT-Bo-Sys gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung von IT-Bo-Sys kann der Kunde nur durch einen Abschluss eines entsprechenden Wartungsvertrages erreichen. IT-Bo-Sys übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. IT-Bo-Sys ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet IT-Bo-Sys nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat IT-Bo-Sys eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die IT-Bo-Sys die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. IT-Bo-Sys ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

7.3 Speicherplatz und Domainnamen
IT-Bo-Sys garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen und schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus.

7.4 Anmeldung bei Suchmaschinen
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch IT-Bo-Sys nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg und Nutzen der Anmeldung.

7.5 Übertragung der Daten auf den Server
IT-Bo-Sys haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss des Auftrags überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch IT-Bo-Sys ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. IT-Bo-Sys ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.

7.6 Wartung von Internetseiten
Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit IT-Bo-Sys abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden. Der Kunde kann einen Webdesign-Wartungsvertrag jederzeit kündigen. Für IT-Bo-Sys gilt gegenüber den Kunden eine Frist von 14 Tagen. Mit Wirksamwerden der Kündigung des Webdesign-Wartungsvertrag geht die weitere Wartung der Domain auf den Kunden über. Eine Kündigung des Webdsign-Vertrag gilt sinngemäß, wenn nach Erfüllung des Webdesign-Vertrages kein weiterer Webdesign-Wartungsvertrag abgeschlossen wird.

7.7 Design
Der Kunde erhält von IT-Bo-Sys ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung des Webdesigns (Lizenz). Der Begriff "Webdesign" umfasst das originale Design und alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben, einschließlich von Teilen des Designs, die mit anderen Programmen verbunden werden. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen auf den Programmen selbst. Für die erstmalige Erstellung des Webdesigns gilt, dass IT-Bo-Sys dem Kunden eine Kopie der erstellten Leistung zur Verfügung stellt. Das Original verbleibt bei IT-Bo-Sys. Für vom Kunden nach überlassung der Kopie vorgenommenen Veränderungen ist IT-Bo-Sys nicht weiter verantwortlich.

7.8 Abnahme/Vertragsrücktritt
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die fertiggestellte Webseite nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist IT-Bo-Sys berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann IT-Bo-Sys 75% des, dem Auftrag zugrunde liegenden, Kaufpreises gegenüber dem Kunden einfordern.

8 Systeme und Netzwerke
8.1 Grundlage
Grundlage für die Dienstleistung im Rahmen des PC- und/oder Netzwerk-Service ist das vom Auftraggeber unterfertigte Auftragsformular. In diesem werden Art und Umfang des Service ggf. auch Maximalkosten festgelegt.

8.2 Spezielle Angebote
Wird ein spezielles Angebot erstellt, so ist dieses vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Genehmigungsvermerk zu versehen.

8.3 Sonderdienstleistungen
Dienstleistungen, die über die im Auftragsformular bzw. im Angebot festgelegten Leistungen hinausgehen, können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.

8.4 Pauschale
Konnte im Zuge einer Fehlersuche im Computersystem des Auftragsgebers kein Fehler gefunden werden, wird die Leistung Pauschal mit 25.- ? verrechnet. Wird ein Hardware-Defekt festgestellt, so sind die vereinbarten Kosten für die Fehlersuche vom Auftraggeber zu bezahlen. Dies gilt auch für den Fall, dass eine anschließende Reparatur nicht möglich oder vom Auftraggeber nicht gewünscht wird.

8.5 Datensicherung
Die Sicherung aller Daten (inklusive Betriebssystem und Software) obliegt ausschließlich dem Auftraggeber. Sofern hierfür Hilfe von IT-Bo-Sys benötigt wird ist dies separat zu klären und schriftlich festzuhalten. IT-Bo-Sys übernimmt keinerlei Haftung für Datenverluste, die im Rahmen eines PC-Services erfolgen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Erträgen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall ausgeschlossen.

8.6 Rücktrittsrecht / Storno
Für den Fall der überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden des Auftragnehmers ist der Auftraggeber berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Dienstleistung in wesentlichen Teilen ohne Verschulden des Auftraggebers nicht erbracht wird. Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers möglich. Ist der Auftragnehmer mit einem Storno einverstanden, so hat er das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 10% der Gesamtkosten zu verrechnen.

8.7 Gewährleistung, änderungen
Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der vereinbarten Leistung dokumentiert erfolgen. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben.

8.8 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte Dritter
IT-Bo-Sys übernimmt keine Haftung dafür, dass die Vertragsprodukte keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzten. Der Kunde hat IT-Bo-Sys von allen gegen ihn aus diesem Grund erhobenen Ansprüchen unverzüglich in Kenntnis zu setzten. IT-Bo-Sys übernimmt keine Haftung für fehlende Softwarelizenzen. Soweit die gelieferten Produkte nach Entwürfen oder Anweisungen des Kunden gefertigt wurden, hat der Kunde IT-Bo-Sys von allen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten aufgrund der Verletzung gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte geltend gemacht werden. Etwaige Prozesskosten sind angemessen zu bevorschussen.

9 Vertragsdauer
Vertragsdauer ist die durch den Kunden und IT-Bo-Sys vereinbarte Laufzeit des Vertrages.

10 Sonstige Bestimmungen
Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen.

11 Eigentumsvorbehalt/Nutzungsrechte
An allen von dem Auftragnehmer gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich IT-Bo-Sys das Eigentumsrecht vor, bis der Auftraggeber sämtliche Forderungen geleistet hat. IT-Bo-Sys bleibt auch nach Leistung des Auftraggebers alleiniger Eigentümer der Rechte an erstellten Skripten, erstellten Designs und Programmen.

12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, so soll das die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht beeinträchtigen. Die Parteien sind verpflichtet, zusammenzuwirken, um die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

13 Schlussbestimmung
Alle Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform. Sie können auch mittels Telefax oder E-Mail übersandt werden. Dies gilt auch für von IT-Bo-Sys erstellte Rechnungen. Erfüllungsort und Gerichtsstand Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, AG Wittenberg und LG Dessau vereinbart.



Stand: 11/2011

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